135 Tage sind seit der Bundestagswahl vergangen und wir haben immer noch keine Regierung. Inzwischen hat sich die Welt weitergedreht, das Leben geht unbeeindruckt weiter, die Wirtschaft boomt und die weltweiten Konflikte ebenfalls. Also alles wie immer.
Angesichts dieser Situation könnte man auf den Gedanken kommen, dass wir eigentlich keine Regierung bräuchten. Im Gegenteil, so lange sich die da »oben« nicht geeinigt haben, bleibt das Volk vor unsinnigen Gesetzen und Restriktionen verschont. Ein Zustand an den man sich gewöhnen könnte. Ich weiß, selbstverständlich regiert die bisherige Regierung kommissarisch weiter, aber dennoch beginne ich mich zu fragen:
Wieviel Regierung brauchen wir eigentlich? Würden nicht ein paar Minister inklusive Staatssekretäre reichen, die Deutschland in der Welt vertreten und die inneren Angelegenheiten koordinieren?
Da sich der Bundestag in den letzten Jahrzehnten oft genug wie ein Kindergarten gebärdet hat, sollte man ihn durch eine andere Form von Parlament ersetzen. In der sitzen dann richtige Volksvertreter, die nicht von Beruf Politiker sind, sondern Menschen mit einem normalen Job und gewählt von den Menschen aus ihrer Region. Viermal im Jahr kämen diese Leute zusammen, um Gesetze zu verabschieden und Gesetzesvorschläge zu diskutieren, ehrenamtlich (mit Spesenvergütung versteht sich). Damit keiner Geld einsackt und sich dann auf seiner Position ausruhen kann. Und nur wer sich in der Legislaturperiode einbringt, darf wiedergewählt werden. Was könnte Deutschland für Geld sparen, wenn man die Regierung verschlanken würde … weniger Abgeordnete, weniger Sekretäre, weniger Dienstwägen, weniger Glaspaläste. Wenn man sich mal klar macht, welcher Rattenschwanz an jedem einzelnen Abgeordneten hängt … weniger wäre hier eindeutig mehr. Natürlich bedeutet das auch weniger Jobs, aber bei den Beschäftigten der großen Unternehmen sorgt sich auch keiner drum, wenn die mal schnell ein paar tausend Leute auf die Straße setzen.
Seit 135 Tagen sind wir nun »Kopflos«. Das fühlt sich für mich nicht unbedingt beunruhigend an. Wahrscheinlich dauert es noch bis Ostern, bis die Bundesrepublik Deutschland eine neue Regierung vorzeigen kann. Der einzige beklagenswerte Punkt daran ist, wie sehr wir »perfekten« Deutschen uns damit vor der Welt blamieren.
Diese Ansicht kann ich nicht teilen. Lass dir von einem, der selbst politisch aktiv ist, sagen, dass es nicht reicht, wenn ein paar Leute, die nebenbei einen normalen Brotjob haben, vier mal im Jahr etwas beschlossen wird.
Politik ist ab einem gewissen Level nicht ohne Grund ein Vollzeitjob, der auch deutlich mehr als 40 Stunden in der Woche in Anspruch nimmt.
Wenn ich daran denke, was allein in der Kommunalpolitik an Themen anfällt und entschieden werden muss … da reicht es nicht alle drei Monate mal auf etwas zu reagieren.
Und auch dienstlich fehlt mir eine Regierung. Keine Regierung, kein Haushalt, kein sicheres Wirtschaften in unserem Bereich. Von daher wird es höchste Zeit, dass Deutschland wieder eine stabile Regierung bekommt.
Natürlich brauchen wir Leute, die sich ganztags um die Probleme im Land kümmern. Ich frage mich nur, ob es so viele sein müssen. Stichwort: Heimatministerium!
Ich denke auch, das gerade die Komunal-Politiker an der Basis gestärkt werden müssen, weil die letztendlich wirklich etwas bewirken.